Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

BEWUSSTERLEBEN – Trauerhilfe | Therapie | Rituale

Tobias F. Mende
Elsbethstraße 24
04155 Leipzig

Telefon 0176 / 31 67 92 74

www.tobias-mende.info

Steuernummer: 232/248/12124
Finanzamt Leipzig I

1. Allgemeines
   

   Die allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle geschäftlichen Beziehungen zwischen Tobias F. Mende und seinen Kunden, im Folgenden Auftraggeber genannt. Mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder stellvertretend durch ein vermittelndes Unternehmen gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

2. Vertrag
   

   Der Auftraggeber erteilt die Aufträge in elektronischer, schriftlicher oder fernmündlicher Form. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn dieser in vorbenannter Form eingegangen ist und von Tobias F. Mende schriftlich (per E-Mail oder Post) bzw. persönlich fernmündlich oder schriftlich gegenüber dem vermittelnden Unternehmen bestätigt wurde. Gegenstand ist die zwischen Auftraggeber und Tobias F. Mende schriftlich oder mündlich vereinbarte Dienstleistung. Vergütung, Art und Umfang sind in der Auftragsbestätigung genannt und für beide Seiten verbindlich. Mit Vertragsschluss besteht eine für beide Seiten verbindliche Terminreservierung. Tobias F. Mende ist durch diesen Vertrag zur Leistung der Dienste verpflichtet. Der Auftraggeber verpflichtet sich damit zur Gewährung der vereinbarten Vergütung. Der Auftrag ist für beide Seiten verbindlich. Wirksamkeit, Kündigung und Anfechtung des Vertrages sowie der Vertragsrücktritt richten sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

3. Stornierung / Vertragsrücktritt
   

   Tobias F. Mende ist berechtigt, bei der Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus ist in diesem Falle ein Ausfallhonorar fällig. Dieses beträgt bei einer Stornierung bis 14 Tage vor vereinbarter Leistungserbringung 25 %, bei einer Stornierung weniger als 7 Tage vor vereinbarter Leistungserbringung 50 % und bei einer Stornierung am Vortag oder Tag der vereinbarten Leistungserbringung 100 % des vereinbarten Gesamthonorars. Genereller Anspruch auf einen Nachholtermin besteht nicht. Dieser ist im Einzelfall zu klären.

   Eine Teil- oder Vollstornierung des Auftrages seitens von Tobias F. Mende ist zulässig. Sie kann aus z.B. Krankheits-, ethischen oder persönlichen Gründen erfolgen. Eine Stornierung seitens von Tobias F. Mende wird dem Auftraggeber schnellstmöglich kommuniziert. In diesem Fall erhält der Auftraggeber unmittelbar Meldung. Nach Möglichkeit wird mit dem Auftraggeber ein Ausweichtermin gesucht oder es wird die Hilfe zur Findung von Alternativmöglichkeiten gegeben. Tobias F. Mende hat das Recht, bei Hinderungsgrund Dritte mit der endgültigen Ausführung von Leistungen zu beauftragen. Bereits erfolgte Zahlungen werden in diesem  Falle nach bereits erbrachter Leistung anteilig oder bei kompletten Leistungsausfall vollständig dem Auftraggeber erstattet.

4. Auftragsabwicklung / Leistungserbringung
   

   Die Leistung wird wie vereinbart erbracht. Mit erfolgter Durchführung gilt die Leistung durch den Auftragnehmer als erbracht. Folgeleistungen bedürfen der Absprache und neuer vertraglicher Festlegung.

   Die Art der Leistungserbringung erfolgt durch Tobias F. Mende auf dem Auftrag entsprechende und angemessene Weise. Tobias F. Mende verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen. Sollten unvorhersehbare Umstände, höhere Gewalt, Streiks, längerfristige Störungen der Kommunikationsnetze, behördliche Anordnungen oder Verzögerungen jeglicher Art seitens des Auftraggebers diese unmöglich machen, ist Tobias F. Mende eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Tobias F. Mende behält sich in diesen Fällen ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vertrags vor, wenn die Aufrechterhaltung des Vertrages ihn vor unzumutbare Härten stellt. Tobias F. Mende ist um die strikte Einhaltung festgesetzter Termine bemüht.

5. Haftung / Beanstandungen
   

   Tobias F. Mende verpflichtet sich, den Auftrag sorgfältig auszuführen. Bei sämtlichen Aufträgen besteht Gestaltungsfreiheit hinsichtlich Sprache, Text und Stil. Für entstandene Schäden wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung oder Publikation verfasster Texte ergeben, ist ausgeschlossen. Eine psychische und physische Eignung bei der Teilnahme an einer durch Tobias F. Mende erbrachten Leistung wird erwartet und vorausgesetzt. Austausch und Übermittlung von Daten und Informationen erfolgen im intensiven Gespräch, über elektronischen Weg und im Vier-Augen/Ohren-Vertrauensprinzip. Für eine fehlerhafte Übertragung von Daten und Informationen haftet Tobias F. Mende nicht. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche können nicht anerkannt werden. Tobias F. Mende verpflichtet sich in der Erbringung seiner Leistungen zur absoluten Einhaltung von Ethik, Moral und guter Sitte sowie zur Wahrung der persönlichen Würde eines jeden Menschen.

   Für Informationen, Daten, Kontakte und Inhalte, welche durch Dritte auf einer Internetpräsenz oder anderen Medien von Tobias F. Mende bzw. BEWUSSTERLEBEN zugänglich gemacht und zur Verfügung gestellt wurden, haften diese selbst.

   Für den Inhalt sämtlicher Links in gedruckten Medien, auf der Homepage www.tobias-mende.info, sowie auf Social-Media-Kanälen (z.B. Facebook, Instagram) übernimmt Tobias F. Mende keinerlei Verantwortung, da kein Einfluss auf deren nachträgliche Gestaltung und Inhalt besteht. Von Inhalten Dritter, die unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig, obszön, hetzerisch, rassistisch, diffamierend oder pornografisch sind oder sonstige Rechtsnormen verletzen, distanziert sich Tobias F. Mende ausdrücklich entsprechend dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998. Die Nutzung des Internets und anderer Netze erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.

6. Urheberrecht / Urheberrecht Dritter
   

   Jeder erteilte Auftrag ist ein Urheberwerksvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werksleistungen gerichtet ist. Das Urheberrecht bleibt bei Tobias F. Mende. Angefertigte Reden, erarbeitete Rituale sowie Materialhilfen sind in Wort, Bild, und Gestaltung vollumfänglich geistiges Eigentum von Tobias F. Mende.

   Vorschläge des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht. Alle Texte und Konzepte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Von Tobias F. Mende verfasste Texte und Konzepte dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch in der Reproduktion verändert und weiterverwandt werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Tobias F. Mende, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Tobias F. Mende überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Alle Ideen, Texte und Konzepte sind grundsätzlich nur für den Auftraggeber lizensiert. Die Weitergabe und Aushändigung von Texten und Konzepten durch Tobias F. Mende ist ausgeschlossen und nur für den Ausnahmefall vorgesehen. Dieser bedarf einer gesonderten schriftlichen Festlegung. Die Nutzungsrechte gehen in diesem Falle erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Texte dürfen nur zum eigenen Gebrauch verwandt und nicht weitergegeben und/oder vervielfältigt werden. Zweckfremder Einsatz von Ideen, Konzepten und Texten ist ohne Zustimmung untersagt. Ideen, Konzepte und Texte dürfen nicht für andere als die vereinbarten Nutzungsarten eingesetzt werden.

   Wünscht der Auftraggeber weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere das Recht der schriftlichen oder elektronischen Vervielfältigung, so sind diese mit Tobias F. Mende schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu honorieren. Tobias F. Mende ist von sämtlichen Veröffentlichungen seiner Inhalte zu informieren. Die veröffentlichten Inhalte sind gemäß § 13 UrhG mit dem Urhebervermerk zu versehen. Unterbleibt der Urhebervermerk, so hat Tobias F. Mende Anspruch auf Schadensersatz in Form eines Zuschlags von 100 Prozent zum Nutzungshonorar zuzüglich anfallender Verwaltungskosten. Mögliche weitere Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

   Abweichende Verfahren bedürfen der Einwilligung von Tobias F. Mende. Jede Nutzung für Werbezwecke ist ohne schriftliche Genehmigung durch Tobias F. Mende untersagt. Sperrfristen und Exklusivrechte werden gesondert vereinbart. Die Zustimmung von Tobias F. Mende zur Übertragung von Nutzungsrechten ist auch dann nicht entbehrlich, wenn die Übertragung im Rahmen der Gesamtveräußerung eines Unternehmens oder der Veräußerung von Teilen eines Unternehmens erfolgte (§ 34 Absatz 3 UrhG).

   Mitschnitte von Leistungen, welche durch Tobias F. Mende erbracht wurden, in Ton und Bild sind unter Bezugnahme auf das Recht am eigenen Bild sowie der Persönlichkeitsrechte untersagt. Bei bestehendem Wunsch ist dies rechtzeitig vorher anzumelden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Dritte (weitere Teilnehmer einer Veranstaltung wie Familie, Freunde, Trauergäste etc.) über das Aufzeichnungsverbot zu informieren. Bei Zuwiderhandlung durch Dritte haftet der Auftraggeber. Der Mitschnitt in Ton und Bild wird gesondert vertraglich festgehalten. Bei der Anfertigung von Mitschnitten in Bild und Ton wird eine Schutzgebühr fällig, deren Höhe sich nach Umfang und Nutzungsabsicht des Mitschnittes richtet. In jedem Falle ist Tobias F. Mende eine frei von Änderungen erstellte Kopie als Belegexemplar auszuhändigen.

   Bei berechtigter und vertraglich festgehaltener Nutzung von Werken oder Auszügen von Werken Tobias F. Mendes, ist dieser in jedem Falle als Urheber zu benennen.

   Für die Abgeltung von Nutzungsrechten für musikalische Darbietungen (live und digital), welche im Rahmen einer von Tobias F. Mende erbrachten Leistung erfolgen, ist der Auftraggeber bzw. eine die Leistung beauftragende, organisierende und veranstaltende Institution (z B. Bestatter etc.) verantwortlich. Die Haftung zur Rechtsabgeltung gegenüber dem Urheber sowie der „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ (GEMA) liegt beim Auftraggeber.

7. Vertraulichkeit / Datenschutz
   

   Alle Tobias F. Mende anvertrauten persönlichen (mündlich und schriftlich mitgeteilten) Daten werden vertraulich behandelt und unterliegen den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Dies bezieht sich sowohl auf die Person des Kunden als auch auf Informationen, die durch den Auftrag bekannt werden. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung hat auch über den Zeitraum der Bearbeitung hinaus auf unbestimmte Zeit Bestand. Tobias F. Mende verpflichtet sich zum verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten von Auftraggebern und Geschäftspartnern. Daten des Auftraggebers werden nicht an Dritte weitergegeben oder ohne sein Einverständnis veröffentlicht (z. B. Auflistung in einer Kunden-Referenzliste). Aufgrund der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie E-Mail-Kommunikation zwischen dem Kunden und Tobias F. Mende kann ein absoluter Schutz vertraulicher Daten nicht gewährleistet werden. Es ist nie ganz auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem Weg Zugriff auf die übermittelten Informationen nehmen. Für die Sicherheit für auf elektronischem Weg übertragene Daten trägt der Auftraggeber vollumfänglich die Verantwortung. Tobias F. Mende übernimmt dafür keine Haftung.

8. Rechnung / Zahlungsbedingungen
   

   Die Angebote von Tobias F. Mende sind freibleibend. Das Honorar richtet sich nach Umfang und Art der Leistung. Die Preise gelten zuzüglich 7% USt. (Ausnahmen Sonderregelungen bei Referenten-/Dozentenleistungen). Tobias F. Mende berechnet dem Kunden das Honorar unverzüglich nach Fertigstellung und Erbringung der im Auftrag festgelegten Leistungen. Die Beträge sind sofort und ohne Abzug zu zahlen. Bei umfangreichen Aufträgen oder einer mehrwöchigen Bearbeitungsdauer kann eine Zahlung in Raten und/oder die Anzahlung einer Teilsumme vereinbart werden. In Verzug befindliche Kunden können von weiteren Dienstleistungen ausgeschlossen werden, auch wenn ein entsprechender Vertrag abgeschlossen wurde. Tobias F. Mende behält sich das Recht der Eröffnung eines gerichtlichen Mahnverfahrens vor. Bei Zahlungsverzug behält sich Tobias F. Mende das Recht der Eröffnung des gerichtlichen Mahnverfahrens vor.

9. Schlussbestimmungen / Änderungen, Ergänzungen / Salvatorische Klausel
   

   Tobias F. Mende ist berechtigt, ohne vorherige Benachrichtigung der Auftraggeber, Teile dieser Vereinbarung und Dienstleistungen zu ändern, zu ergänzen und auszusetzen, sofern dies unter angemessener Berücksichtigung der Interessen von Tobias F. Mende dem Auftraggeber zumutbar ist. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern die Schriftform. Mündliche Absprachen sind gegenstandslos.

   Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Tobias F. Mende und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es finden die gesetzlichen Vorschriften des BGB zum Dienstvertrag Anwendung.

   Sofern eine Bestimmung durch Aufhebung oder rechtliche Unwirksamkeit ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bedingungen gültig. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Amtsgericht Leipzig.

Stand: 31.03.2023